Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1.0 Allgemeines
1.1 Nachträgliche Vertragsänderungen sowie mündliche Nebenabreden bedürfen von beiden Vertragsteilen der Schriftform.
1.2 Bedingungen des AG/Bestellers/ Lieferanten/Auftragspartners sind, soweit sie unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen und den sonst getroffenen Vereinbarungen widersprechen, ungültig.
1.3 Von uns bereitgestellte technische Unterlagen bleiben stets unser geistiges Eigentum.
1.4 Abschluss-, Zuleitungs- und sonstige Baukosten oder -zuschüsse, die vom Besteller an Dritte wie Energieversorgungsunternehmen und dergleichen zu bezahlen sind, werden nicht Gegenstand des Vertragsverhältnisses zwischen Besteller und uns, sofern sie nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil sind.
1.5 Bei nicht genannten oder aufgeführten Regelungen in unser AGB gelten automatisch die Allgemeinen Verkaufsbedingungen und die Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie. Für Montagearbeiten gelten die Allgemeinen Montagebedingungen.
2.0 Kostenvoranschläge und Angebote
2.1 Kostenvoranschläge, Angebote und Bestellungen werden nur schriftlich erteilt und verstehen sich automatisch immer unter Zugrundelegung unserer AGB, auch wenn nicht explizit darauf hingewiesen wird.
2.2 Kostenvoranschläge sind entgeltlich und werden gemäß der Gebührenordnung in Rechnung gestellt. Ein bei Erteilung eines Auftrages im Umfang des Kostenvoranschlages bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben.
2.3 Wir setzen voraus, dass alle Montagearbeiten zügig, ohne Unterbrechung und während der bei uns üblichen Arbeitszeit durchgeführt werden können. Wartezeiten, die nicht von uns verursacht werden, sowie Mehraufwand aufgrund von Erschwernissen, die bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren, werden wir zusätzlich zu den bei uns gültigen Listenpreisen berechnen.
2.4 Branchenfremde Leistungen, wie z. B. Maurer-, Schlosser-, Gerüst-, Stemm-, Maler- und Erdarbeiten, insbesondere die Entsorgung alter Anlagenteile sowie sonstiger Sondermüll gehören nicht zu unserem Montageumfang und sind deshalb im Preis auch nicht berücksichtigt.
2.5 Vom AG spezifische Normungen, Festlegungen und Sonderausführungen bei Lieferungen und Montagen, die nicht ausdrücklich in diesem Angebot genannt wurden, sind nicht Bestandteil dieses Angebots.
2.6 Darüber hinaus gelten Sonderbedingungen, die in unserem Angebot aufgeführt wurden, sofern sie nicht von beiden Vertragspartnern einvernehmlich geändert wurden.
3.0 Auftragsbestätigungen
3.1 ESG ist berechtigt, eine Bestellung innerhalb von 30 Tagen ab Eingang entweder ausdrücklich durch Auftragsbestätigung oder durch Arbeitsbeginn anzunehmen.
4.0 Leistungsausführung
4.1 Zur Ausführung des Auftrages sind wir erst verpflichtet, wenn alle technischen und vertragsrechtlichen Einzelheiten geklärt sind, sowie der Besteller seine Verpflichtungen erfüllt und die baulichen, technischen und rechtlichen Voraussetzungen zur Ausführung geschaffen sind.
4.2 Erforderliche Genehmigungen/Bewilligungen Dritter, insbesondere der Behörden oder Energieversorgungsunternehmungen sowie vorgeschriebene Meldungen bei den Behörden, hat der Besteller auf eigene Kosten zu veranlassen. Die sich daraus ergebenden Terminverzüge sind nicht von ESG zu vertreten.
4.3 Vom AG sind für die Zeit der Leistungsausführung bis zur Übergabe kostenlos abschließbare Räume für den Aufenthalt der Arbeiter sowie für die Lagerung von Werkzeugen und Materialien zur Verfügung zu stellen.
4.4 Ebenso hat der Besteller Energie für die Leistungsausführung (einschließlich des Probebetriebs) kostenlos bereitzustellen.
4.5 Wir behalten uns vor, dem Besteller zumutbare Änderungen in technischen Belangen im Zuge der Leistungsausführung vorzunehmen.
4.6 Der Versand von Waren, Gütern und dergleichen erfolgt stets auf Kosten und Gefahren des Bestellers.
5.0 Leistungsfristen und -termine
5.1 Wird die Leistungsausführung ohne Verschulden der ESG verzögert, schiebt dies vereinbarte Leistungsfristen entsprechend hinaus. Darüber hinaus gelten die Regelungen der VOB/B. Daraus entstandene Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
5.2 Nur im Falle eines von uns verschuldeten Leistungsverzuges steht es dem Besteller frei, vom Vertrag unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zurückzutreten; darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
6.0 Übernahme
6.1 Die ESG hat dem Besteller vor dem Übergabetermin die Abnahme zeitgerecht mitzuteilen.
6.2 Bleibt der Besteller der Übergabe fern, gilt die Übernahme als am vorgesehenen Übergabetermin erfolgt.
6.3 Eine Inbetriebnahme durch den Besteller gilt als Übernahme.
7.0 Preise
7.1 Unsere Preise verstehen sich unverpackt und verladen ab unserer Betriebsstätte und/oder der inländischen Unterlieferanten. Zahlungsziel für Warenlieferungen sind 30 Tage netto, für Dienstleistungen 8 Tage netto nach Rechnungseingang beim Kunden. Rechnungen von Lieferanten werden grundsätzlich nach 30 Tagen zur Zahlung fällig.
7.2 Der Arbeitsaufwand wird nach unseren derzeit gültigen Montagesätzen verrechnet, ebenso Reisekosten, Zulagen, Auslösungen und dergleichen; für Materialverschnitt wird ein Zuschlag gemäß den Tarifvereinbarungen berechnet.
7.3 Bei Aufmaßverrechnung erfolgt die Prüfung des Aufmaßes in Gegenwart des Bestellers; bleibt dieser trotz erfolgter Einladung der Aufmaßprüfung fern, gelten die von uns verrechneten Aufmaße als richtig und abrechnungsfähig.
7.4 Ist der Auftrag seiner Natur nach dringend auszuführen oder wird seine dringende Ausführung vom Besteller gewünscht, werden die durch die notwendigen Überstunden und beschleunigte Materialbeschaffung anfallenden Mehrkosten berechnet und sind vom AG zu vergüten.
7.5 Die Preise verstehen sich als Festpreise bei fristgerechter Erfüllung. Wenn es durch Umstände, die in der Verantwortung des Bestellers gelegen sind, zu Terminverschiebungen kommt, sind Preisveränderungen aufgrund gestiegener Material-, Arbeits- und sonstiger Kosten zulässig. Diese sind von der ESG spätestens bei der nächstfolgenden Abrechnung bekannt zugeben.
8.0 Beigestellte Waren
8.1 Werden Geräte oder sonstige Materialien vom AG beigestellt, sind wir berechtigt, dem AG 10% von Ihrem Verkaufspreis dieser oder gleichartiger Waren in Rechnung zu stellen.
8.2 Vom AG beigestellte Geräte oder sonstige Materialien sind nicht Gegenstand der Gewährleistung. Sie sind daher vom AG gesondert zu versichern.
9.0 Eigentumsvorbehalt
9.1 Alle gelieferten und montierten Anlagen, Waren, Geräte und dergleichen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
10.0 Zahlungen
10.1 Wir sind vor Beginn der Leistungsausführung berechtigt, Anzahlungen bis zu 50% des Gesamtpreises zu verlangen.
10.2 Entsprechend der erbrachten Leistung bzw. Leistungsausführung hat der Besteller über unsere Aufforderungen entsprechende Teilzahlungen zu leisen.
10.3 Werden uns nach Vertragsabschluss ungünstige Umstände über die Zahlungsfähigkeit des AG oder dessen wirtschaftliche Lage bekannt, sind wir berechtigt, auch vor Leistungsausführung vom AG Sicherstellung für die Bezahlung des gesamten Preises zu verlangen.
10.4 Der Kunde gibt die Zustimmung, dass die Daten des Rechtsgeschäftes an die Warenkreditevidenz weitergegeben dürfen.
11.0 Zahlungsverzug
11.1 Bei Zahlungsverzug des AG sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% jährlich über dem Diskontsatz zu berechnen; hierdurch werden bestehende Ansprüche auf Ersatz höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
11.2 Bei Zahlungsverzug des AG sind wir berechtigt, den gesamten Preis und sämtliche weitere Forderungen des AGs - auch aus anderen Forderungen - sofort fällig zu stellen.
11.3 Kommt der Besteller seiner Zahlungspflicht nicht nach, sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte berechtigt, die in unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Anlagen, Waren, Geräte und dergleichen zurückzunehmen, ohne dass dies einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist.
11.4 Alle zum Zweck einer entsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunftskosten im Falle von Zahlungsverzug, insbesondere auch Mahn-, Inkasso- und Gerichtsspesen eines von uns bestellten Anwalts, gehen im vollen Umfang zu Lasten des AG´s.
12.0 Beschränkung des Leistungsumfanges (Leistungsbeschreibung)
12.1 Der AG stimmt zu, dass in nachstehend aufgelisteten Fällen Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche - ausgenommen bei grobem Verschulden unsererseits - ausgeschlossen sind:
12.2 Bei Montage- und Instandsetzungsarbeiten sind Schäden an bereits vorhandenen Leitungen und Geräten als Folge nicht erkennbarer Gegebenheiten oder Materialfehler möglich.
12.3 Bei zerrüttetem und bindungslosem Mauerwerk sind durch Stemmarbeiten Schäden möglich.
12.4 Ist der Verlauf von im Mauerwerk verlegten Leitungen (Gas, Strom, Wasser, Telefon etc.) nicht erkennbar, ist deren Beschädigung durch Stemmarbeiten nicht auszuschließen.
12.5 Verschleißteile haben nur die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Lebensdauer.
12.6 Bei behelfsmäßigen Instandsetzungen, die von uns ausdrücklich als solche bezeichnet werden, ist nur mit einer sehr beschränkten Haltbarkeit zu rechnen.
12.7 Die erbrachten Leistungen sowie die gelieferten Waren, Geräte und Anlagen bieten stets nur jene Sicherheit, die auf Grund von Zulassungsvorschriften, Bedienungs- und Betriebsanleitungen oder sonstigen Vorschriften über Wartung und Handhabung von Geräten und Anlagen - insbesondere im Hinblick auf vorgeschriebenen Überprüfungen - und auf Grund sonst gegebener Hinweise einschließlich der eigenen Kenntnisse und Erfahrungen des Verwenders von diesem erwartet werden kann.
13.0 Haftung für Schäden
13.1 ESG haftet - ungeachtet allfälliger, sich nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ergebenen Haftungen - nur für verschuldete Schäden an den dem Besteller gehörigen Gegenständen, die ESG sich im Zuge der Leistungsausführung zur Bearbeitung übernommen hat.
13.2 Bei von uns zu vertretenden Personenschäden haften wir bis zu einer Höhe von EUR 3 Mio. Bei Sach- und Vermögensschäden, die von uns zu vertreten sind, haften wir bis zu einem Betrag von EUR 100.000,00 je Schadensereignis.
13.3 Für Produktionsausfall, Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Verlust von Informationen und Daten übernehmen wir keine Haftung.
13.4 Weitergehende Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
14.0 Haftung bei Arbeitnehmerverleih
14.1 Bei Arbeitnehmerverleih können wir nur für die Auswahl einstehen, dass unsere Mitarbeiter für den vorgesehenen Einsatz grundsätzlich geeignet sind und Ihre Leistungen entsprechend den gestellten Anforderungen erbringen können. Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Reklamationen über die Eignung eines Mitarbeiters sind am Tage der Feststellung, spätestens binnen einer Woche nach der Entstehung des die Reklamation begründeten Umstandes, bei uns geltend zu machen. Verspätete Reklamationen geben dem Kunden keinerlei Ansprüche. Bei rechtzeitig begründeter Reklamation stellen wir unserem Kunden einen anderen geeigneten Mitarbeiter - sofern vorhanden - zur Verfügung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
14.2 Wir haften nicht für Schäden, die unsere Mitarbeiter an Gegenständen verursachen, an oder mit denen sie arbeiten, ebenso wenig für sonstige fahrlässige oder vorsätzliche Schadenszufügung durch unsere Mitarbeiter. Sofern Sachen oder Personen durch unsere Mitarbeiter während Ihrer Tätigkeit für den Kunden zu Schaden kommen, hat der Kunde uns von einer Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen.
15.0 Produkthaftung
15.1 Wir haften nach dem Produkthaftungsgesetz.
15.2 Die erbrachten Leistungen sowie wie die gelieferten Waren, Geräte und Anlagen bieten stets nur jene Sicherheit, die aufgrund von Zulassungsvorschriften, Bedienungs- und Betriebsanleitungen und sonstigen Vorschriften über Wartung und Handhabung der Geräte und Anlagen - insbesondere im Hinblick auf vorgeschriebene Überprüfungen - und aufgrund von gegebenen Hinweisen einschließlich der eigenen Kenntnisse und Erfahrungen des Verwenders erwartet werden kann.
16.0 Erfüllungsort
16.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand sind Sitz der Gesellschaft.
17.0 BGV A3/Geräteprüfung
17.1 ESG behält sich bei Massenabweichungen von (+ -) 20% vor, den jeweiligen Einheitspreis entsprechend anzupassen.
17.2 Weiter behalten wir uns vor, bei einer Tagesleistung ohne unser Verschulden von unter 70 Stück Messungen, eine Abrechnung auf Stundenlohn durchzuführen.
Diese Abrechnungsart bedarf keiner zusätzlichen Freigabe, Genehmigung oder eines unterschriebenen Nachweiszettels des Auftraggebers.
18.0 Haftung
18.1 Wir übernehmen keine Haftung für Produkte, die über unsere Webseite gekauft werden können. In unserem Shop vermitteln wir Produkte, die unserer Meinung nach interessant und empfehlenswert sind.
Der Kaufvertrag kommt mit Ihnen und dem jeweiligen Verkäufer zustande. Eine Garantie für die Produkte geben wir daher nicht. Das Garantie- und Rückgaberecht zu einem Produkt finden Sie bei dem jeweiligen Online-Shop.
18.2 Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der Preise zu den Artikeln, die auf unserer Homepage empfohlen werden. Falls Änderungen von dem jeweiligen Verkäufer vorgenommen werden, kann es vorkommen, dass diese von uns nicht rechtzeitig bemerkt werden. Wir bemühen uns jedoch, diese immer auf dem aktuellen Stand zu halten.
19.0 Gewährleistung
19.1 Wir bemühen uns, möglichst genaue und zuverlässige Informationen auf unseren Webseiten zu veröffentlichen. Wir können jedoch keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität aller veröffentlichten Informationen leisten. Jegliche Haftung für den Fall von Irrtümern oder Auslassungen auf unseren Webseiten wird ausgeschlossen.
20.0 Datenschutz
20.1 Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten erhoben werden, geschieht dies ausschließlich auf freiwilliger Basis. Die uns zur Verfügung gestellten Daten werden in unserem jeweiligen Verzeichnis veröffentlicht. Die Erhebung und Nutzung Ihrer Daten erfolgt unter strenger Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte erfolgt nicht. Auf Wunsch löschen wir Ihre Daten jederzeit aus unseren Verzeichnissen sowie aus unserer Datenbank.
21.0 Links auf anderen Seiten
21.1 Unsere Seite enthält Links auf externe Seiten. Für Verweise auf den Seiten von esg-gesellschaft.de möchten wir ausdrücklich betonen, dass wir keine Verantwortung für den Linktext, die Gestaltung, evtl. Verletzungen geltender Rechte, auch Marken- und Titelrechte und die Inhalte der gelinkten Seiten übernehmen. Vor dem Setzen eines Links werden die Seiten von uns überprüft. Auf spätere Änderungen haben wir keinen Einfluss. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Website angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner oder Links führen.
22.0 Newsletter
22.1 Wenn Sie sich für aktuelle Informationen rund um esg-gesellschaft.de interessieren, dann können Sie sich für einen kostenlosen Newsletter registrieren. Diesen schicken wir Ihnen in regelmäßigen Abständen per Email zu. Wir distanzieren uns von Spammails und geben nur seriöse Informationen weiter. Wenn Sie keine Mitteilungen mehr von uns erhalten möchten, können Sie den Newsletter jederzeit abmelden, indem Sie ihn auf der Seite „Newsletter" abbestellen.
23.0 Copyright
23.1 Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung, der Wiedergabe in Medien oder öffentlichen Lesungen, auszugsweise oder im Ganzen ist nicht gestattet. Alle Rechte vorbehalten!
24.0 Bildnachweis
24.1 Bei den Fotos, die wir auf unserer Homepage verwenden, handelt es sich um eigene Bilder oder Bilder, deren Autoren uns das ausdrückliche Nutzungsrecht gewährt haben. Wir verwenden Bilder der Webseite www.fotolia.com. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Autoren und Bilder:
25.0 Bilder
25.1 Die auf unserer Homepage verwendeten Bilder und Fotos sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht heruntergeladen werden. Jede Art des Kopierens und der Vervielfältigung ist nicht gestattet.
26.0 Bannerwerbung
26.1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Der Vertrag wird zwischen dem Auftraggeber und der Elektro Service Gesellschaft mbH geschlossen. Elektro Service Gesellschaft mbH wird im Folgenden als Auftragnehmer bezeichnet. Für die Bannerwerbung auf esg-gesellschaft.de gelten ausschließlich die folgenden Bestimmungen. Inhalt des Vertrags ist die entgeltliche Zurverfügungstellung von Flächen zum Zwecke der Aufnahme von Werbung auf den Websites von Elektro Service Gesellschaft mbH.
26.2 Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung durch den Auftragnehmer zustande. Die Bestätigung des Auftrages erfolgt durch Email.
26.3 Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit kann vom Auftraggeber selbst bestimmt werden. Die Mindestlaufzeit beträgt einen Monat. Die Werbedauer wird in Monaten bemessen.
26.4 Preise
Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Vertragsschließung aktuell gültigen Preisliste, zuzüglich Umsatzsteuer.
26.5 Zahlungsbedingung
Der Betrag wird fällig, sobald der Auftragnehmer dem Auftraggeber eine Rechnung schickt. Diese erfolgt nach Vertragsschluss. Der Betrag ist dann umgehend an Elektro Service Gesellschaft mbH zu überweisen.
Erst nach Erhalt des fälligen Betrages wird die Werbung auf Elektro Service Gesellschaft mbH angezeigt.
26.6 Werbebeschränkung
Der Auftraggeber garantiert für die Rechtmäßigkeit der Werbung. Diese richtet sich nach deutschem Recht. Die Werbung darf insbesondere nicht gegen strafrechtliche Bestimmungen verstoßen.
Der Auftragnehmer behält sich vor, Werbung, die gegen diese Bestimmung verstößt zu sperren oder zu entfernen, ohne dass hierdurch der Anspruch auf Zahlung des Entgelts entfällt oder andere Ansprüche des Auftraggebers entstehen.
26.7 Auftragsabwicklung
Der Auftraggeber liefert die Werbung entsprechend den vom Auftragnehmer mitgeteilten technischen Vorgaben. Der Auftraggeber stellt dabei sicher, dass die Werbung frei von Computerviren und anderen schädlichen Programmcodes ist. Die Platzierung der Werbung erfolgt im Rahmen des vertraglich Vereinbarten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die auf esg-gesellschaft.de eingestellte Werbung unverzüglich zu prüfen und Fehler innerhalb von drei Werktagen nach erstmaliger Schaltung schriftlich anzuzeigen, anderenfalls gilt die Werbung als abgenommen. Spätere Änderungen sind nur nach schriftlicher Vereinbarung möglich.
26.8 Rechte an der Werbung
Der Auftraggeber garantiert, Inhaber sämtlicher Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstiger Rechte zu sein, die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlich sind.
Insbesondere zählen hierzu das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Speicherung und Entnahme aus einer Datenbank. Der Auftraggeber überträgt diese Rechte in dem erforderlichen Umfang auf den Auftragnehmer.
26.9 Haftung
Sollten von Dritten Schadenersatz-, Unterlassungs- oder andere Ansprüche gegenüber dem Auftragnehmer bezüglich der Werbung geltend gemacht werden, verpflichtet sich der Auftraggeber esg-gesellschaft.de von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Ansonsten haften die Parteien einander nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt jedoch nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht.
26.10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Regelungen des Vertrages unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
27.0 Linktausch
Durch einen Linktausch verpflichten sich beide Linkpartner den jeweils anderen auf ihrer Website zu verlinken. Eine Linkpartnerschaft ist absolut unverbindlich und kann beiderseitig jederzeit beendet werden. Soweit Elektro Service Gesellschaft mbH damit einverstanden ist, kann der Linkpartner selbst entscheiden auf welcher Seite und Stelle er seinen Link auf esg-gesellschaft.de gesetzt haben möchte. Auf die Inhalte der verlinkten Seiten hat Elektro Service Gesellschaft mbH keinen Einfluss. Vor einem Linktausch kontrolliert Elektro Service Gesellschaft mbH die zu verlinkende Seite auf rechtswidrige Inhalte. Weitere regelmäßige Kontrollen nimmt Elektro Service Gesellschaft mbH nicht vor.
Stand 11/2009
Änderungen jederzeit ohne Ankündigung möglich.
